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EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit
& Dienstleistungsfreiheit
Ab Mai 2011 können Unternehmen mit Sitz in acht osteuropäischen Mitgliedsstaaten einfacher als bisher in Deutschland ihre Dienstleistungen anbieten und zu diesem Zweck Arbeitnehmer entsenden. Auch grenzüberschreitende Leiharbeit wird dann möglich.
EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit
& Dienstleistungsfreiheit
Die Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes für Arbeitnehmer aus Mittel- und Osteuropa löst bei vielen Menschen Ängste aus. Befürchtet wird, dass osteuropäische „Billigarbeiter“ hierzulande Löhne drücken und manche sogar den Arbeitsplatz kosten könnten. Rechte Parteien versuchen, hieraus politisches Kapital zu schlagen. Sie schüren gezielt solche Ängste, um sie in rassistische Ressentiments umzumünzen.
EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit
& Dienstleistungsfreiheit
Wenn im Mai die Übergangsfristen für die Arbeitnehmerfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit auslaufen, könnten deutlich mehr osteuropäische Unternehmen als bisher in Deutschland tätig werden, so schätzen Experten. Ihr vermehrter Einsatz in Deutschland gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit hiesiger Unternehmen, denn für sie gelten die Tariflöhne des Herkunftslandes.
Rechte Politiker hetzen gegen „ausländische Billigarbeiter“, die den Deutschen die Arbeit wegnehmen würden. Doch nicht die Migrantinnen und Migranten stellen eine Gefahr für die Löhne und Arbeitsplätze dar, sondern unzureichende Regelungen bzw. das Fehlen eines gesetzlichen Mindestlohns.
Der Armutsbericht der Bundesregierung von 2008 zeigt: Armut in Deutschland nimmt zu; die Schere zwischen arm und reich geht auseinander. Armut bedeutet Ausgrenzung. Ob Kinobesuch, Sport im Verein oder eine Fahrt zu Freunden – am gesellschaftlichen Leben kann nur teilnehmen, wer über finanzielle Mittel verfügt. Die Hauptursache von Armut ist Arbeitslosigkeit.
Wer Steuern zahlt, subventioniert den Niedriglohnsektor. Die Hartz-Reformen haben den Druck auf Arbeitslose erhöht, auch schlecht bezahlte Jobs anzunehmen. Durch die verschärften Zumutbarkeitsregeln sind immer mehr Menschen gezwungen, zu Löhnen unterhalb des Existenzminimus zu arbeiten.
Die Aufstockung niedriger Löhne durch die Arbeitsagenturen hat massive Anreize für Unternehmen geschaffen, die Arbeitsentgelte zu drücken und ihre Mitarbeiter auszubeuten. Ein Mindestlohn würde dieser Praxis einen Riegel vorschieben.
Der Niedriglohnsektor ist vor allem Eines – eine Frauendomäne. Im Jahr 2008 waren laut Institut für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen (IAQ) fast 70 Prozent aller Niedriglohnbeschäftigten Frauen.
Frauen in Deutschland verdienen im Durchschnitt 23 Prozent weniger als Männer; im EU-Durchschnitt beträgt die Lohndifferenz 18 Prozent. Die geringere Entlohnung von Frauen findet sich auf allen Hierarchieebenen und Gehaltsstufen, auch im Niedriglohnbereich. So sind nicht nur mehr als zwei Drittel der Niedriglohnbeschäftigten weiblich.
Häufig wird behauptet, dass Frauen nur einen „Zuverdienst“ zum Haushaltseinkommen beisteuern. Ein Niedriglohn müsse deshalb nicht unbedingt zu Armut führen. Doch diese Vorstellung ist überholt. Immer mehr Frauen erwirtschaften heute den Hauptteil des Familieneinkommens. Mehr als die Hälfte der erwerbstätigen Frauen sind laut einer Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung heute keine Zuverdienerinnen mehr.
Die Wirtschaft boomt, die Arbeitslosigkeit sinkt. Doch das Jobwunder made in Germany hat eine Kehrseite: Die neuen Arbeitsplätze sind oft unsicher, befristet und schlecht bezahlt. Leiharbeit und Minijobs breiten sich aus, die Lohnentwicklung zeigt nach unten. „Armut im Aufschwung - Der Boom der Billiglöhne“ - darüber diskutiert Thomas Leif in der SWR-Sendung 2+Leif mit Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) und Oskar Lafontaine, Fraktionschef der LINKEN im Saarland. SWR, 02.05.2011
Bei der Geburt sind alle Menschen gleich? Von wegen. Ob ein Mensch arm oder reich geboren ist, entscheidet von Anfang an über seine Entwicklungschancen. Die WDR Sendung Quarks & Co. ist den wichtigsten Fragen zum Thema nachgegangen: Wann ist ein Mensch arm, und wie ist der Reichtum in der Gesellschaft verteilt? Welche Chancen haben arme und reiche Kinder in Deutschland auf Karriere, Glück und Gesundheit?
Quarks & Co „Bist du reich genug?“, Sendung vom 12.4.2011
Jung, ausgebildet - prekär beschäftigt. Die Wirtschaft nimmt nach der Krise wieder Fahrt auf, die Arbeitslosigkeit sinkt. Doch so richtig profitieren die jungen Arbeitnehmer noch nicht vom Aufschwung. Leiharbeit und befristete Jobs: Prekäre Beschäftigungsverhältnisse prägen ihre noch kurzen Erwerbsbiografien. ZDF.reporter, Sendung vom 11.11. 2010
Die gesetzliche Rente für die heute 30- bis 40-jährigen wird mager ausfallen und in Ostdeutschland sogar bedrohlich klein. Der Grund ist lange bekannt: immer weniger Menschen haben lebenslang eine Vollzeitstelle zu einem Tariflohn. „Normal“ werden Phasen ohne Arbeit, oder Teilzeitjobs oder Niedriglöhne, usw. Altersarmut verhindern, aber wie? Markus Schmidt und Kim Otto über - Umschichtung."
Monitor, 25.03.2010