Armutskonferenz mit geringem Erfolg

Bereits zum neunten Mal tagte in Brüssel die Konferenz für Menschen, die von Armut betroffen sind. Unter dem Titel „2010 Starting Point for a New Deal“ hat sich die EU vorgenommen, die Zahl der von Armut betroffenen Menschen in den Mitgliedsländern von 80 auf 60 Millionen Menschen zu verringern. Die Situation derjenigen, die über weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens ihres jeweiligen Landes verfügen, solle spürbar verbessert werden.

„Dabei legen wir besonderen Wert darauf, neue Jobs zu schaffen“, erklärte der Sozialkommissar Laszlo Andor die neue Agenda gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. „Als Minimum streben wir an, die Beschäftigungsquote auf 75 Prozent anzuheben. Das hat den größten Einfluss auf die Armutsquote.“
Wie viele Delegierte auch, befürwortet Andor zudem die Einführung von Mindestlöhnen zur Beseitigung der Lohnarmut.

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, hatte sich im Vorfeld der Konferenz viel Prominenz angekündigt, um die 150 Delegierten aus den 27 EU-Mitgliedsstaaten und aus Norwegen zu begrüßen. „Ihrer Arbeit eine Stimme zu geben ist sehr wertvoll für uns. Wir wollen Ihnen zuhören“, sagte die Vorsitzende des Sozialausschusses noch vor der Konferenz.

Tatsächlich blieb das Interesse an der sozialen Situation der betroffen EU-Bürgerinnen und Bürger gering. „Ich bedaure auch, dass so wenige Kollegen gekommen sind“, so Georges Bach, Abgeordneter aus Luxemburg.

Mahnungen wie „In der Krise werden den Banken Milliarden in den Hintern geschoben, während die Parlamente beschließen, dass wir leiden sollen“ von Jens Schröter, Vertreter von verschiedenen Sozialhilfeinitiativen, bleiben daher ungehört.